UTENSILIEN ZUM STAPELN
Europäisches Patent · EP3742941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742941
- Anmeldenummer
- EP19719969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47G 21/02 (2006.01)A47G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201862621532 P 24.01.2018US 201816226915 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/014173 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/147489 01.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OAKES, Shawn Allen
Ripon, Wisconsin 54971, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.