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Europäisches Patent · EP3742947 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742947
- Anmeldenummer
- EP18902827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/046 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- AU 2018900232 24.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/051378 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/144177 01.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Mark
Alexandria, New South Wales 2015, AU
UPSTON, Gregory
Ridgewood, Queensland 4563, AU
PRESTON, Warren
Alexandria, New South Wales 2015, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.