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Europäisches Patent · EP3743177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3743177
Anmeldenummer
EP19744271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2019
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
24.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A63C 5/02 (2006.01)
A63C 5/00 (2006.01)
Priorität
PL 42438418 26.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/PL2019/050005 25.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/147151 01.08.2019
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 17.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSIAK, Dariusz

43-360 Meszna, PL

WESOLOWSKA, Joanna

43-360 Meszna, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.