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Europäisches Patent · EP3743177 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3743177
- Anmeldenummer
- EP19744271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63C 5/02 (2006.01)A63C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- PL 42438418 26.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2019/050005 25.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/147151 01.08.2019
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 17.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSIAK, Dariusz
43-360 Meszna, PL
WESOLOWSKA, Joanna
43-360 Meszna, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.