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Europäisches Patent · EP3743337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3743337
- Anmeldenummer
- EP19714049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 51/06 (2006.01)B65B 59/00 (2006.01)B65B 59/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862644850 P 19.03.2018US 201862719226 P 17.08.2018US 201916353708 14.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/022495 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/182899 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOX, Bryce J.
Tampa, FL 33637, US
MENTA, William J.
Tampa, FL 33637, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.