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Europäisches Patent · EP3743368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3743368
Anmeldenummer
EP19743980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2019
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B66C 13/06 (2006.01)
B66C 11/04 (2006.01)
B65G 1/04 (2006.01)
B66F 7/06 (2006.01)
Priorität
FI 20185072 26.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/FI2019/050060 25.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/145610 01.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KULTANEN, Tero

05830 Hyvinkää, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.