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Europäisches Patent · EP3744236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3744236
Anmeldenummer
EP20175684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 5/11 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 22/02 (2006.01)
A63B 22/06 (2006.01)
A63B 23/035 (2006.01)
Priorität
TW 108118790 30.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Wecatchup Inc.

3F., No. 531, Huazong Rd. Xuejia Dist., Tainan City 726, TW

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Chiao-Ling

726, Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.