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Europäisches Patent · EP3744274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3744274
Anmeldenummer
EP20184687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2010
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
A61B 17/70 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 391109 23.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALKER, Blair

Mission Viejo, CA 92691, US

POOL, Scott

Laguana Hills, CA 92656, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.