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Europäisches Patent · EP3744454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3744454
Anmeldenummer
EP20176436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2020
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019101920 31.05.2019
JP 2019189633 16.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Tungaloy Corporation

11-1, Yoshima-Kogyodanchi, Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

Aso, Takahiro

Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.