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Europäisches Patent · EP3744622 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3744622
- Anmeldenummer
- EP20177589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62D 63/02 (2006.01)B62D 27/06 (2006.01)B62D 24/00 (2006.01)B62D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 19177383 29.05.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 31.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.