KÄLTESPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3744808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3744808
Anmeldenummer
EP19758212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2019
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
F25B 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018028243 20.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/005525 15.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/163663 29.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

PHC Holdings Corporation

2-38-5, Nishishimbashi, Minato-ku,, Tokyo 105-8433, JP

Erfinderin/Erfinder

TOYOOKA, Takashi

Toon-shi, Ehime 791-0395, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.