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Europäisches Patent · EP3744900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3744900
- Anmeldenummer
- EP20177380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E02B 8/02 (2006.01)E03F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019901872 30.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.10.2024
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 17.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geebung, Queensland 4034, AU
Geebung, Queensland 4034, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.