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Europäisches Patent · EP3744907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3744907
- Anmeldenummer
- EP19770836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G05G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018051029 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011030 18.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/181817 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
KOBELCO CONSTRUCTION MACHINERY CO., LTD.
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Kiyokazu
Minato-ku, Tokyo 105-0001, JP
TAKAMURA, Reona
Minato-ku, Tokyo 105-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.