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Europäisches Patent · EP3745179 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3745179
- Anmeldenummer
- EP20177192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2020
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/02 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)G02B 7/08 (2021.01)G02B 7/10 (2021.01)G03B 17/14 (2021.01)G03B 3/10 (2021.01)H04N 23/663 (2023.01)H04N 23/67 (2023.01)H04N 23/69 (2023.01)
- Priorität
- JP 2019101783 30.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UCHIYAMA, Minoru
Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.