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Europäisches Patent · EP3745835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3745835
Anmeldenummer
EP20174522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
14.12.2022
Schutz endet spätestens
12.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
GB 201907195 22.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 17.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2023

  7. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.