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Europäisches Patent · EP3745904 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3745904
- Anmeldenummer
- EP19701481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A45B 5/00 (2006.01)A63C 11/22 (2006.01)A45B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1132018 01.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/051209 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/149544 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 23.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEIM, Eberhard
72669 Unterensingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.