VERBESSERTE BORSTE FÜR BÜRSTEN

Europäisches Patent · EP3745912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3745912
Anmeldenummer
EP19702857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46D 1/00 (2006.01)
A46B 3/18 (2006.01)
A46B 9/02 (2006.01)
Priorität
EP 18154207 30.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/052269 30.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/149760 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMM, Wolfgang

91572 Bechhofen, DE

BISTER, Huong

91572 Bechhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.