WUNDAUFLAGE
Europäisches Patent · EP3746020 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746020
- Anmeldenummer
- EP19700217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102126 31.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050277 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/149476 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 02.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 30.08.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
2 frühere Einträge
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
56566 Neuwied, DE
53567 Buchholz, DE
56428 Dernbach, DE
56579 Rengsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.