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Europäisches Patent · EP3746032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746032
- Anmeldenummer
- EP19710556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 13.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 11/00 (2006.01)A61J 9/00 (2006.01)A61J 9/04 (2006.01)A61J 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862637804 P 02.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/019757 27.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/168925 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REED, Mark D.
Columbia, Illinois 62236, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.