SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EINE NADEL

Europäisches Patent · EP3746160 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3746160
Anmeldenummer
EP19701259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
EP 18305088 31.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/051985 28.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/149655 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson France

38800 Le Pont-de-Claix, FR

Erfinderin/Erfinder

JACQUEMET, Malo

11741 Stockholm, SE

LUNDH, Marcus

187 44 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.