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Europäisches Patent · EP3746167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3746167
Anmeldenummer
EP19704221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
DE 102018102390 02.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/051751 24.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/149615 08.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ebnet Medical GmbH

August-Bebel-Straße 26, 19055 Schwerin, DE

Erfinderin/Erfinder

Ebnet, Jens

19055 Schwerin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.