OBERER MANTEL FÜR KREISELBRECHER
Europäisches Patent · EP3746227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746227
- Anmeldenummer
- EP18703939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2018
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 2/00 (2006.01)B02C 2/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/052444 31.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/149357 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Jan
234 38 Lomma, SE
SKOG, Michael
237 31 Bjärred, SE
FREDRIKSSON, Magnus
247 53 Dalby, SE
EK, Sonny
233 38 Svedala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.