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Europäisches Patent · EP3746269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746269
- Anmeldenummer
- EP19700769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/18 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018103124 13.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050268 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/158274 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAESLER, Bernd
33790 Halle, DE
ZIEBART, Jan Robert
33824 Werther, DE
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