VORRICHTUNG FÜR EIN SYSTEM ZUM ÖFFNEN / SCHLIESSEN EINER TÜR ODER EINES SCHIEBELADENS

Europäisches Patent · EP3746623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3746623
Anmeldenummer
EP19707490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 3/02 (2006.01)
E05F 3/10 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
E05F 5/10 (2006.01)
Priorität
IT 201800002338 02.02.2018
IT 201800002339 02.02.2018
IT 201800002341 02.02.2018
IT 201800002343 02.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/050865 04.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/150332 08.08.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

In & Tec S.r.l.

Via Guglielmo Oberdan 1/A, 25128 Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

BACCHETTI, Luciano

25075 Nave (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.