VORTRIEBSMASCHINE MIT EINER SCHRAMSCHNEIDE
Europäisches Patent · EP3746633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746633
- Anmeldenummer
- EP18709472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2018
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 27/12 (2006.01)E21C 27/22 (2006.01)E21C 27/24 (2006.01)E21C 31/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/052413 31.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/149354 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEINBERGER, Gerhard
8740 Zeltweg, AT
HASLER, Stefan
8741 Weißkirchen, AT
STEINER, Stefan
8762 Pölstal, AT
IRREGGER, Karl
8741 Weisskirchen, AT
GRIEF, Ralf
8740 Weisskirchen in Steiermark, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.