ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP3746648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3746648
- Anmeldenummer
- EP19702229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 22.12.2021
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 6/16 (2006.01)F28D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2018/052377 31.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/051823 25.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/149623 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.