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Europäisches Patent · EP3747035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747035
Anmeldenummer
EP19704398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 6/06 (2006.01)
G21B 1/05 (2006.01)
H01B 12/00 (2006.01)
Priorität
GB 201801599 31.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/050248 30.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/150098 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SLADE, Robert

Abingdon, Oxfordshire OX14 4SD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.