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Europäisches Patent · EP3747264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3747264
- Anmeldenummer
- EP19177861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/00 (2006.01)A01K 67/033 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schmitt, Eric Holland
2060 Antwerpen, BE
Jansen, Jaco
4811 BP Breda, NL
Aarts, Kees Wilhelmus Petrus
5262 AD Vught, NL
Jansen, Maurits Petrus Maria
4854 CA Bavel, NL
De Gelder, Vincent
4207 VC Gorinchem, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.