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Europäisches Patent · EP3747320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747320
Anmeldenummer
EP20174466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
12.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47J 31/00 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
C12C 13/10 (2006.01)
Priorität
KR 20190058389 17.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu,, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Daewoong

08592 Seoul, KR

MOON, Jungmin

08592 Seoul, KR

YOON, Shic

08592 Seoul, KR

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