CHIRURGISCHES IMPLANTAT

Europäisches Patent · EP3747396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747396
Anmeldenummer
EP20187806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2014
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
24.01.2024
Schutz endet spätestens
31.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
Priorität
US 201361819097 P 03.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cullison, James, W.

Carrollton, GA 30117, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.