IMPLANTIERBARER IMPULSGENERATOR MIT ANTENNE

Europäisches Patent · EP3747506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747506
Anmeldenummer
EP20160872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61N 1/372 (2006.01)
A61N 1/375 (2006.01)
Priorität
EP 19178331 05.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pflug, Hans

5656 AE Eindhoven, NL

Tol, Jeroen

5656 AE Eindhoven, NL

Koen, Weijand

03580 l' Alfàs del Pi, Alicante, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.