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Europäisches Patent · EP3747512 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747512
Anmeldenummer
EP20177580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2020
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 5/11 (2006.01)
A63B 71/02 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
F16B 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 201920827698 U 04.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  3. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  4. 20.10.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, 4, Rue du Commerce, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  5. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHOU, Jie

Zhangjiagang City, Jiangsu 215600, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.