VORRICHTUNG ZUM MISCHEN VON ZWEI ODER MEHR KOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP3747612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3747612
Anmeldenummer
EP20173455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2020
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
06.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B29B 7/58 (2006.01)
B29B 7/76 (2006.01)
B29B 7/72 (2006.01)
B29B 7/40 (2006.01)
Priorität
DE 102019114743 03.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geier, Daniel

68782 Brühl, DE

Flügel, Maximilian

64686 Lautertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.