HYDRAULISCHE TREIBACHSE
Europäisches Patent · EP3747714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3747714
- Anmeldenummer
- EP20185634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/06 (2006.01)A01D 69/03 (2006.01)F16H 7/00 (2006.01)B60T 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018039000 05.03.2018JP 2018045978 13.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Toshifumi
Hyogo, 661-0981, JP
IWAKI, Koji
Hyogo, 661-0981, JP
MATSUURA, Jun
Hyogo, 661-0981, JP
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