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Europäisches Patent · EP3747750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3747750
- Anmeldenummer
- EP20178146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 23/04 (2006.01)B63H 20/00 (2006.01)F02D 11/10 (2006.01)G05G 5/03 (2008.04)
- Priorität
- JP 2019104841 04.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OSHIRO, Yukio
Hamamatsu City, Shizuoka 434-0046, JP
MIIKE, Shota
Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP
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