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Europäisches Patent · EP3748110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3748110
Anmeldenummer
EP19746882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 79/20 (2014.01)
E05B 85/12 (2014.01)
E05B 79/06 (2014.01)
E05B 77/04 (2014.01)
Priorität
JP 2018014547 31.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/003528 31.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/151457 08.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIZUKA, Mitsuo

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.