INNENGRIFFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3748110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3748110
- Anmeldenummer
- EP19746882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 79/20 (2014.01)E05B 85/12 (2014.01)E05B 79/06 (2014.01)E05B 77/04 (2014.01)
- Priorität
- JP 2018014547 31.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/003528 31.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/151457 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIZUKA, Mitsuo
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.