ABSCHEIDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3748139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3748139
- Anmeldenummer
- EP20163715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 13/00 (2006.01)F01M 13/02 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019003952 04.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weber, Jan
66113 Saarbrücken, DE
Grill, Andreas
66871 Ehweiler, DE
Sprauer, Ronny
57520 Grosbliederstroff, FR
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