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Europäisches Patent · EP3748201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3748201
Anmeldenummer
EP20178503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16H 55/18 (2006.01)
Priorität
US 201962858776 P 07.06.2019
CN 202010472564 29.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANELLI, Dominique

95570 Bouffemont, FR

KOVAC, Pierre-Luc

77500 Chelles, FR

MARCHAND, Jocelyn

92300 Levallois Perret, FR

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