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Europäisches Patent · EP3748238 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3748238
Anmeldenummer
EP18904199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2018
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
07.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 1/00 (2019.01)
F24F 13/22 (2006.01)
Priorität
JP 2018013680 30.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/041452 08.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/150691 08.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd.

MITSUBISHI HEAVY INDUSTRIES THERMAL SYSTEMS, LTD.

16-5, Konan 2-chome Minato-ku, 108-8215 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Masakazu

Tokyo 100-8332, JP

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