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Europäisches Patent · EP3748263 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3748263
Anmeldenummer
EP19178880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2019
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
A47F 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Diederichs, Jochen

55128 Mainz, DE

Smajser, Petr

742 66 Stramberk, CZ

Rafaj, Martin

75501 Vsetín, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.