EINBETTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3748330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3748330
- Anmeldenummer
- EP19841496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2019
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/36 (2006.01)G01N 33/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018139203 25.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020019 21.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/021830 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIMURA, Masahisa
Chikuma-shi, Nagano 387-0015, JP
NARITA, Mitsuaki
Chikuma-shi, Nagano 387-0015, JP
NAKAZAWA, Yoshiaki
Chikuma-shi, Nagano 387-0015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.