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Europäisches Patent · EP3748427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3748427
Anmeldenummer
EP18903834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2018
Veröffentlicht
09.12.2020
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 23/56 (2023.01)
G06V 10/147 (2022.01)
G06V 40/10 (2022.01)
H04N 23/55 (2023.01)
G03B 15/05 (2021.01)
G03B 17/02 (2021.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/003590 02.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/150551 08.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJIKAWA, Akinori

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.