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Europäisches Patent · EP3749062 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749062
- Anmeldenummer
- EP20178579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 09.12.2020
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H05B 45/40 (2020.01)F21S 4/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- CN 201920856604 U 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 12.12.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2025
- 12.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, c/o IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2025
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ganzhou City, Jiangxi 341316, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.