VERSCHLUSS FÜR EINE TRINKFLASCHE

Europäisches Patent · EP3749137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749137
Anmeldenummer
EP18703994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2018
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/16 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/053101 07.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/154495 15.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

SIGG Switzerland Bottles AG

Sigg Switzerland Bottles AG

Walzmühlestrasse 62, 8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

SIEGENTHALER, Simon

5735 Pfeffikon LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.