NAHTBEFESTIGUNGSELEMENTE
Europäisches Patent · EP3749222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749222
- Anmeldenummer
- EP19711714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 21.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/11 (2006.01)
- Priorität
- US 201862635156 P 26.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051517 26.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/162923 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 25.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 26.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2024
- 26.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 19.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2021
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.