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Europäisches Patent · EP3749258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749258
Anmeldenummer
EP18797200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2018
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
07.01.2026
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/58 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
B25J 15/02 (2006.01)
B25J 15/08 (2006.01)
B25J 15/10 (2006.01)
A61F 2/68 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/TR2018/050048 07.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/156643 15.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAZOGLU, Ismail

34450 Istanbul, TR

SHAMS, Sarmad

34450 Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.