KOMBINATION AUS EINER BRILLE UND EINER GESICHTSMASKE
Europäisches Patent · EP3749265 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749265
- Anmeldenummer
- EP19876533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/04 (2006.01)A61F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811239716 23.10.2018CN 201821720908 U 23.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/109313 30.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/083010 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 23.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nanjing, Jiangsu 210031, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.