BELÜFTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3749402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749402
Anmeldenummer
EP19705404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
Priorität
SE 1850135 06.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/050098 06.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/156616 15.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Maquet Critical Care AB

P.O. Box 6108, 171 06 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

HALLBÄCK, Magnus

182 35 Danderyd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.