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Europäisches Patent · EP3749415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749415
Anmeldenummer
EP19702021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
EP 18156088 09.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/051163 17.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/154605 15.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  2. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Paul Scherrer Institut

5232 Villigen PSI

Erfinderin/Erfinder

SCHIPPERS, Jacobus Maarten

5236 Remigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.