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Europäisches Patent · EP3749432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749432
- Anmeldenummer
- EP19700882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102822 08.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050773 14.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/154591 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEMMEL, Andreas
83620 Feldkirchen-Westerham, DE
GEISBERGER, Georg
83043 Bad Aibling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.