SCHLEIFMITTELEINHEIT

Europäisches Patent · EP3749486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749486
Anmeldenummer
EP19703044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B24D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018201716 05.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/052322 31.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/149796 08.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BREITENMOSER, Josef

8536 Hüttwilen

HUBER, Johannes

78464 Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.